Die in diesem Jahr anstehenden Sozialwahlen nahm der CDA Stadtverband Dülmen zum Anlass, um sich von Bernd Wiesel, Mitglied des Verwaltungsrates der Barmer Ersatzkasse und CDA-Mitglied, über die Bedeutung dieser wichtigen Wahl auszutauschen.

Bei der Sozialwahl handelt es sich um die drittgrößte Wahl in Deutschland. Insgesamt sind ca. 50 Millionen Versicherte aufgefordert, ihre Vertreter in den Selbstverwaltungsgremien der gesetzlichen Kranken- und Pflegversicherung, Renten- und Unfallversicherung vom 10. April bis 31. Mai zu wählen. Sie ermöglicht den Versicherten und Arbeitgebern die Mitbestimmung über die Arbeit der Sozialversicherungsträger der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, und Unfallversicherungen, erläuterte Bernd Wiesel zu Beginn seines Vortrages.

In der Regel stellen sich Organisationen wie zum Beispiel Sozialverbände Kolping, KAB und EAK als Zusammenschluss in der ACA, Gewerkschaften oder Versichertenvereinigungen zur Wahl. Die Gewählten üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Die Selbstverwaltung bei Kranken- und Pflegeversicherungen entscheidet über Prävention- oder Reha-Maßnahmen und wählt die hauptamtlichen Vorstände der Sozialversicherungsträger.

Ein besonderes Recht ist die Aufstellung und Verabschiedung des Haushalts, die Abnahme der Jahresrechnung und das Einsetzen ehrenamtlicher Widerspruchsausschüsse, an die sich die Versicherten wenden können, wenn sie mit einer von der Krankenkasse getroffenen Entscheidung nicht einverstanden sind. Die so genannte Selbstverwaltung besteht aus maximal 30 Personen, die hälftig mit Arbeitgebern sowie Arbeitnehmern besetzt ist, erläuterte Wiesel den Sozialexperten der CDU. Im Bereich der Rentenversicherung ist die Selbstverwaltung ein wichtiges Entscheidungsorgan im Bereich Finanzen, Reha, Organisation sowie Personal. Zusätzlich übt sie eine Kontrollfunktion aus. In diesem Bereich soll die Selbstverwaltung die Unabhängigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung gegenüber dem Staat gewährleisten.

Im Bereich der Unfallversicherung werden durch die Selbstverwaltung zum einen die Unfallverhütungsvorschriften sowie zum anderen die Gefahrentarife festgelegt. Junge Leute für diese ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen, werde aber immer schwieriger, resümierte Wiesel. Abschließend wies er darauf hin, dass ab Mitte April die Briefwahlunterlagen verschickt werden.

CDA-Stadtverbandsvorsitzender Roland Hericks dankte Bernd Wiesel für seinen aufschlussreichen Vortrag. Man habe sich einen guten Einblick in das Thema verschaffen können, so Hericks. Die CDA werde sich auch weiterhin für eine paritätische Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung einsetzen. Ein weiteres Augenmerk werde man auf die Krankenhausplanung sowie -finanzierung in NRW haben. Nach Ansicht der CDU-Sozialexperten ist es unabdingbar notwendig, eine örtliche Versorgung gerade im ländlichen Raum sicherzustellen. „Es ist aber besonders wichtig, dass die Gesundheit auch weiterhin für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezahlbar bleibt“, resümierte CDA-Stadtverbandsvorsitzender Roland Hericks.